Sie führen einen Betrieb und es gibt immer wieder Unsicherheiten, was den Mitarbeitern wie erlaubt werden muss und wie Sie sich auf die Urlaubsplanung im neuen Jahr vorbereiten können? Bringen sie sich auf Kurs mit den folgenden Grundregeln: Wo ist der Urlaub gesetzlich geregelt? Im Bundesurlaubsgesetz ( BUrlG ). Dieses legt die wichtigsten Einzelheiten zum […]
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Schwarzarbeit und Mängelansprüche
Mit seinem Urteil vom 16.März 2017 (VII ZR 197/16) hat der Bundesgerichtshof (BGH) den nächsten Meilenstein zum Thema Schwarzarbeit gesetzt. Zur Erinnerung: Mit seinem Urteil vom 01.08.2013 (VII ZR 6/13) änderte der BGH seine bisherige Rechtsprechung, wonach bei einer Absprache von Leistungen „ ohne Rechnung und Umsatzsteuer“ die Zahlungsansprüche des Unternehmers und die Mängelansprüche des […]
Mehr erfahrenKeine Mitverantwortung des Bauherrn für unterbliebene Hinweise eines Nachunternehmers
Unternehmer U erstellt eine Unterkonstruktion für die vom Unternehmer K betriebsbereit zu montierende Förderanlage. Aufgrund eines Fehlers der Unterkonstruktion kommt es noch während der Inbetriebnahme zu einem Ausfall der Anlage. Der Bauherr verlangt von U die Mängelbeseitigung. Dieser fordert vom Bauherrn eine Beteiligung an den Mängelbeseitigungskosten. Er begründet dies damit, dass K die Unzulänglichkeit der […]
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